Titel: Uebersicht aller im Jahre 1820 in Frankreich ertheilten Patente auf Erfindungen, Verbesserungen und Einführungen (Brevets d'invention de perfectionnement de d'importation).
Fundstelle: Band 5, Jahrgang 1821, Nr. LXXIV., S. 482
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LXXIV. Uebersicht aller im Jahre 1820 in Frankreich ertheilten Patente auf Erfindungen, Verbesserungen und Einführungen (Brevets d'invention de perfectionnement de d'importation). Aus dem Bulletin de la Société d'encouragement pour l'Industrie nationale. 1820. S. 347. Uebersicht aller im Jahre 1820 in Frankreich ertheilten Patente. Hrn. E. Adam, zu Montpellier, d. 16. Sept. fuͤr 15 Jahre, auf einen neuen Destillir-Apparat. Hrn. Aitken und Steel, zu Paris, d. 13. Sept. fuͤr 10 Jahre, auf Verbesserungen bei dem Erbauen von Dampf-Maschinen. Hrn. Allard, zu Paris, d. 21. Sep., fuͤr 5 Jahre, auf ein Verfahren einer Saͤule oder irgend einem walzenfoͤrmigen, kegelfoͤrmigen, sphaͤrischen oder sphaͤroidalen Koͤrper das Ansehen eines aus einem Stuͤke gegossenen, behauenen oder bemeisselten Koͤrpers zu geben. – Am 17. Nov. erhielt derselbe fuͤr 5 Jahre, ein Certificat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu obigem Patente. Hrn. H. C. Armand, zu Paris, d. 30. Dec. fuͤr 5 Jahre, auf ein kosmetisches Zahnpulver, welches er Mund-Erhalter (conservateur de la bouche) nennt. Hrn. F. Arpin, zu St. Quentin Dpt. de l'Aisne, d. 27. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine um Gewebe waͤhrend des Webens nach der Breite des Kammes zu spannen: er nennt sie den immerwaͤhrenden Spanner (tendeur perpétuel). Hrn. B. Bacheville, zu Paris, d. 12. Mai, fuͤr 5 Jahre, auf ein Schoͤnheits-Wasser fuͤr den Puztisch, unter dem Namen eau des odalisques. Hrn. J. C. Barnet, zu Paris, d. 19. Mai, fuͤr 15 Jahre, auf eine neue Drukerpresse. Hrn. Baruch Weil, zu Paris, d. 26. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue feuerfeste Glasur um das Porzellan gegen das Springen und gegen jeden Riß zu sichern. Hrn. Bauvais, und Comp., zu Lyon, und Gebruͤder Dugas, zu St. Chamond, Dpt. de la Loire, d. 22 August, fuͤr 5 Jaͤhre, auf eine neue Bearbeitung der zu Flor bestimmten Seide, sie mag roh oder gesotten, gefaͤrbt, oder roh oder gesotten gesprenkelt, oder aus rohen oder gekochten Faͤden von einem bis zu zwanzig seyn. Hrn. A. J. Beauvisage zu Paris, d. 4. Mai, fuͤr 5 Jahre, auf gewisse Mittel zur matten Appretur aller Arten Wollen- Leinen-Baumwollen- und Seidenzeuge, vorzuͤglich aber der sogenannten Merinos. Am 26. August erhielt er ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu obigem Patente fuͤr 5 Jahre. Hrn. Bilbille zu Paris, und Hrn. Lenteigne zu Seiches, Dpt. de M. und Loire, d. 6. Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem, dem Hrn. Leistenschneider d. 23. Februar 1816 fuͤr 15 Jahre ertheilten, und ihnen abgetretenen Patente auf Maschinen zur Fertigung von Velin-Papier. Hrn. G. Bittleston, zu Paris, d. 31. August, fuͤr 10 Jahre, auf Bruchbaͤnder mit Federn, die sich drehen. Hrn. J. B. Bizet, zu Paris, d. 6. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf eine Badewanne, die er Umlaufs-Badewanne (baignoire a circulation) nennt, in welcher das zum Bade dienende Wasser sich von selbst erhizt, und mittelst eines kleinen Feuerherdes am Boden dieser Wanne sich in seiner Temperatur erhaͤlt. Hrn. Bordier-Marcet, zu Paris, d. 30. Sept., fuͤr 15 Jahre, auf eine Schiffslaterne mit Luftzug, sidus navale genannt, anwendbar zu jedem Gebrauche auf der See, und vorzuͤglich zu Signalen bei Nacht in der nautischen Telegraphie. Hrn. F. Bourdel, zu Paris, d. 15. April, fuͤr 5 Jahre, auf einen Schoͤnheits-Teig, den er goͤttlichen Venusteig (pâte divine de Venus) nennt. Hrn. F. Bresson, zu Paris, d. 24. November, fuͤr 5 Jahre, auf eine Dampfmaschine mit oberem Druke, in welcher man das Wasser in dem Kessel mit dem verdichteten Wasser des Kuͤhlers unterhaͤlt. Hrn. G. Brokedon, zu Paris, d. 24. Jul., fuͤr 15 Jahre, auf Erzeugung cylindrischer Metalldraͤhte in allen Graden von Gleichheit und Feinheit. Hrn. Brouguiéres, zu Nieul, Dpt. der unteren Charente, d. 2. Aug., fuͤr 15 Jahre, ein Certifikat fuͤr Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 11 Dec. 1817. auf 10 Jahre ertheilten Patente auf einen Destillir-Apparat. Hrn. L. J. Brunél, zu Lyon, d. 20. Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, ein Certifikat fuͤr Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 16. August 1819 fuͤr 5 Jahre erhaltenen Patentes auf ein Flintenschloß zum Abfeuern mit Knallpulvern. Hrn. J. F. Capron, zu Paris, d. 1. Junius, fuͤr 5 Jahre, auf eine hydraulische Maschine, Norpac genannt. Ebendemselben wurde am 30 Dec. ein Certifikat aus Zusaͤze und Verbesserungen zu diesem Patente ertheile. Hrn. G. Caron, zu Brésan, Dpt. d'Herault, d. 20. April, fuͤr 10 Jahre auf einen Destillir-Apparat. Hrn. J. M. Cazeneuve, zu Paris, d. 19, Februar, ein fuͤnftes, und d. 17. Junius ein sechstes Certificat fuͤr 10 Jahre, auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 10. Mai 1818, fuͤr 15 Jahre, ertheilten Patente auf bewegliche und geruchlose Senkgruben. Hrn. Cellier-Blumenthal, zu Paris, d. 16. Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, auf einen Apparat zum Abkuͤhlen des Bieres. Hrn. R. Chedebois, zu Paris, d. 4. Mai, fuͤr 10 Jahre, auf neue Schornstein-Kappen. Hrn. W. Collins, zu Valogne, Dpt. de la Manche, d. 8. Mai, fuͤr 5 Jahre, auf ein Flintenschloß, welches das Eindringen der Feuchtigkeit in die Pfanne unmoͤglich macht. Hrn. R. Copland, zu Paris, d. 7. November, fuͤr 10 Jahre, auf eine Maschine, die er die atmosphaͤrische nennt, durch welche er eine bewegende Kraft mittelst einer Wassersaͤule oder einer anderen schweren Fluͤssigkeit erzeugt. Der Demoiselle S. Coppinger, zu Paris, d. 7. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue Methode den Kindern die franzoͤsische und englische Sprache zu lehren. Hrn. J. T. Corbett, zu Paris, d. 13. Sept., fuͤr 10 Jahre, auf eine Maschinen-Spindel, um sowohl mit der Hand als auf der Spinnmuͤhle etc. verschiedene faserige Stoffe zu spinnen: er nennt sie den Regulator (regulateur). Hrn. Coulet, siehe Peramy. Den HHrn. J. F. Couturier und F. A. Labbey, zu Paris, d. 23. December, fuͤr 5 Jahre, auf einen Apparat das Rauchen der Schornsteine zu hindern, welchen sie denn Ventilator oder pneumatischen Roseneinsaz (rosace pneumatique) nennen. Hrn. Crosley, siehe Hágue. Hrn. D'Artigues, zu Paris, d. 13. Mai, fuͤr 15 Jahre, auf eine Maschine zum Belegen und Abschleifen der Spiegelglaͤser. Hrn. J. L. Depoubert, zu Paris, d. 22. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf ein Feuergewehr, welches mit Knallpulver abgefeuert wird. Hrn. E. Degrand, zu Marseille, d. 23. Mai, fuͤr 5 Jahre, auf Vorrichtungen an Feuer-Maschinen. Der Frau Delacour, zu Paris, d. 12. Mai, fuͤr 5 Jahre, auf einen Schoͤnheits-Teig, Lippen-Mittel (Topique labial) genannt, wodurch die Lippen weich gemacht und vor dem Aufspringen gesichert werden: auch anwendbar auf die Haͤnde bei kalter Witterung. Dieselbe erhielt ein Certificat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu diesem Patente d. 27. Jul. fuͤr 5 Jahre. Den HHrn. Delahoussaye und Jaime, zu Paris, d. 17. Nov., fuͤr 10 Jahre, auf eine mechanische Lampe, in welcher das Oel zum Dochte durch ein Druk- und Saugwerk aufsteigt. Hrn. Delbeuf, zu Paris, d. 21. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf einen mit einem am Rande ausgehoͤlten Dekel geschlossenen Kessel, in welchem man schnell und ohne Verduͤnstung Fleisch und Gemuͤse kochen kann: er nennt ihn Delbeuf's Kessel (Marmite Delbeuf). Hrn. F. Delpont, zu Paris, d. 8. Mai, fuͤr 5 Jahre, auf Verfertigung von Tschakos mit zwei Filzen. Hrn. N. Derode, zu Bordeaux, d. 5. Jul., fuͤr 5 Jahre, auf einen immerwaͤhrenden Destillir-Apparat. Hrn. P. Despiau, zu Paris, d. 25. April, fuͤr 5 Jahre, auf einen Mechanismus um Stoffe von aller Breite zu weben. Hrn. C. Dihl, zu Paris, d. 24. Jul., fuͤr 5 Jahre, auf ein zweites Certificat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 23. Okt. 1817 fuͤr 15 Jahre erhaltenen Patente auf eine Mischung zu einem Kitte, welcher sich zur Auffuͤhrung und Erhaltung der Gebaͤude verwenden laͤßt; die Verbesserungen beziehen sich auf das Auflegen hoͤlzerner getaͤfelter Fußboden von allen Farben auf diesen Kitt etc. Den Hrn. Dodé und Frin, zu Paris, d. 8. Jaͤnner, fuͤr 10 Jahre, auf ein Verfahren, nach welchem man alle Arten von Basreliefs auf Porzellan sowohl im freyem Feuer als in der Muffel verfertigen kann. Hrn. J. E. V. Donat, zu Paris, d. 31. Jaͤnner, fuͤr 10 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 4. Dec. 1819. fuͤr 15 Jahre ihm ertheilten Patente uͤber schnelle Abtroknung des Harnes, und Behandlung des aus den Senkgruben herausgeschaften Unrathes in den ersten 24 Stunden nach der Reinigung derselben: diese Zusaͤze und Verbesserungen bestehen in zwei Mechanismen zum Zerkleinen und Durchsieben der zum Aufsaugen des harnsauren Kalkes noͤthigen verschiedenen Materialien. Derselbe erhielt d. 6. April ein zweites Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu demselben Patente auf Bereitung des zum Aufsaugen des Harnes noͤthigen Kalkes, und ein drittes auf Zusaͤze und Verbesserungen zu demselben Patente d. 25. October: jedes fuͤr 10 Jahre. Den Hrn. Dronsart und Jakob, zu Paris, d. 31. Jaͤnner, fuͤr 5 Jahre, auf eine Handmuͤhle zum Mahlen als er Arten von Koͤrnern und Saamen. Hrn. J. F. Dufort, zu Paris, d. 28. Febr., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 19. Nov. 1819 ihm fuͤr 5 Jahre ertheilten Patente auf Erzeugung einer Art von Pappendekel aus Abfaͤllen von Leder und Haͤuten. Hrn. H. M. Dufour, zu Paris, d. 24. Jul., fuͤr 5 Jahre, auf Verfahrungs-Arten bei Verfertigung neuer, gesunder und tragbarer, oͤffentlicher oder Privat-Abtritte. Hrn. Dugas, siehe Beauvoy. Hrn. M. Duras, zu Paris, d. 6. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf Verfahrungs-Arten bei Erzeugung und Reinigung der zur Zurichtung des Leders und der Haͤute noͤthigen. Oele und Fette. Hrn. Humphrey Edwards, zu Paris, d. 19. Mai, fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Verbesserungen und Zusaͤze zu dem am 25. April 1815, ihm fuͤr 10 Jahre ertheilten Patente auf Dampf-Maschinen mit doppeltem Druke. Demselben d. 30. Dec., fuͤr 15 Jahre, auf eine Dampfmaschine oder Pumpe mit einfacher oder doppelten Bewegungskraft ohne Gefahr von Explosion. Hrn. Faes siehe Schuster. Hrn. A. Ferdinand, zu Paris, d. 24. Jaͤnner, fuͤr 5 Jahre, auf ein Verfahren bei Verfertigung von Einlegebrettchen (cartelles), um mit Ersparniß Musiknoten schreiben zu koͤnnen. Hrn. P. Fortin, zu Paris, d. 26. Dec., fuͤr 10 J., auf einen verbesserten Papinian'schen Digestor, in Verbindung mit einem Ofen, den er den hydraulischen nennt (f. hydraulique) und welcher sowohl zum Kochen des Fleisches als der Gemuͤse dient. Hrn. L. Fougerol, zu Paris, d. 2. August, fuͤr 10 Jahre, Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem Patente, welches d. 24. Sept. 1813 Hr. Maréchal, der ihm dasselbe abtrat, fuͤr 15 Jahre erhielt, auf Verfertigung von Schornstein-Kappen. Hrn. R. L. Foullon, zu Paris, d. 31. Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, auf einen Kothgauchen-Apparat, oͤkonomische Senkgrube genannt (appareil à vannes, dit fosse d'aisance économique) Hrn. Frin, siehe Dou. Hrn. P. M. Frogier, zu Paris, d. 2. Nov., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue hermetische Schliessung, welche sich sowohl bei Gefaͤßen, die man in Kuͤnsten und Gewerben, als bei solchen, die man bei Hause braucht, anwenden laͤßt. Hrn. J. F. Gaillard, zu Paris, d. 18. Dec., fuͤr 5 Jahre, auf Vorrichtungen an einer Kutsche, welche nach Belieben alle gewoͤhnliche Formen aller Arten von Kutschen aus zunehmen vermag, und welche er la Gaillarde nennt. Hrn. Gebruͤdern Gaucheret, zu Paris, d. 28. Febr., fuͤr 5 Jahre, auf Erzeugung mechanischer Feuer- und Lichtschirme, welche er Panorama-Schirme (Écrans-Panorama) nennt. Hrn. J. A. Gaudet, zu Paris, d. 15. April, fuͤr 5 Jahre, auf eine Kaffee-Maschine mit doppeltem Seiher, um Kaffee ohne Verdunstung zu sieden. Hrn. T. Gawan, zu Paris, d. 16. Maͤrz, fuͤr 10 Jahre, auf Bandagen zur Zuruͤkhaltung der Nabel- und Leistenbruͤche. Hrn. J. P. J. Gay, zu Montpellier, d. 24. Octob., fuͤr 5 Jahre, auf ein Verfahren in der Weinbereitung, welches sich auf jede durch Gaͤhrung erhaltene Fluͤssigkeit anwenden laͤßt. Hrn. Gensse Duiny, zu Amiens, d. 26. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf Erzeugung einer Art von Wollentuch, welche er Cloth (sprich Clohs) und Doppel-Cloth (clauthse et Double Clauthse) nennt. Hrn. D. Georg, zu Lyon, d. 30. Dec., fuͤr 10 Jahre, auf ein Verfahren bei Verzinnung des Eisenbleches und eiserner gestrekter und geschlagener Roͤhren von jedem Durchmesser zur Verfertigung von Dachrinnen, Ablaufroͤhren und aͤhnlichen Vorrichtungen bei dem Baue eines Hauses. Hrn. P. Gérente, zu Paris, d. 25. Oct., fuͤr 15 Jahre, auf ein Verfahren bei Verfertigung hohler oder dichter, mit reinem oder legirten Kupfer oder was immer fuͤr einer Metall – Composition uͤberzogenen Cylinder zum Druken der Leinwand oder anderer Zeuge. Der Demoiselle E. Gervais, zu Montpellier, d. 24. Aug., fuͤr 10 Jahre, auf einen Apparat zur Verdichtung der Alkohol-Daͤmpfe, welche sich mit der Kohlensaͤure waͤhrend der Gaͤhrung des Traubenmostes entwikeln. Hrn. Giraudi de Bouyon, zu Marseille, d. 6. Jun., fuͤr 10 Jahre, auf Verfertigung eines befruchtenden Vegetations-Pulvers. Demselben d. 22. Dec., fuͤr 10 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu obigem, Patente. Hrn. Glukbert, Bruder und Schwester, zu Paris, d. 17. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf ein Oel zur Erhaltung der Haare, fluide de Java genannt. Hrn. J. B. Godart, zu Amiens, d. 16. Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine zur sogenannten kleinen oder großen Arbeit (grillage) an gewebten Stoffen. Hrn. J. B. P. Gohier zu Paris, d. 15. Maͤrz, fuͤr 10 Jahre, auf einen tragbaren Ofen zur Verkohlung des Holzes und Gewinnung der brenzelichten Holzsaͤure und des Theeres. Hrn. L. M. Gosset, zu Paris, d. 11. Jul., fuͤr 5 Jahre, auf Verfertigung eines Schlag-Feuergewehres, welches mittelst Knallpulvers abgefeuert wird. Hrn. P. Groves, zu Paris, d. 6. Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, auf einen Mechanismus zur Verfertigung von Achsen und Buͤchsen an Kutschen, welchen er die Universal-Drehebank (tour universel) nennt. Hrn. G. Guèmal, zu Paris, d. 30. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine fuͤr die sogenannten vier Species in der Arithmetik, die er den Verifikator und mechanischen Rechenmeister (le verificateur et le calculateur mécanique) nennt. Hrn. F. Guillaume, zu Paris, d. 24. Jan., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine, die Bothe stromaufwaͤrts zu treiben, welche er Both mit doppeltem Steuerruder (bâteau à double gouvernail) nennt. Den Hrn. Hague und Crosley, zu Paris, d. 11. Nov., fuͤr 10 Jahre, auf eine neue Dampfmaschine. Denselben, den 22. Nov., fuͤr 10 Jahre, auf ein neues Verfahren zum Heizen der Wohnungen, Werkstaͤtte und anderer Gebaͤude, zum Hizen und Troknen verschiedener Substanzen, zum Sieden und Abdampfen verschiedener Fluͤssigkeiten mittelst eines von atmospaͤrischer Luft befreiten Apparates. Hrn. Heathcoat, zu Paris, d. 8. Mai, fuͤr 15 Jahre, auf Maschinen zur Verfertigung von Spizen, welche man in England bobin-net nennt. Hrn. P. Hirigoyen, zu Budos, Dpt. de la Gironde, d. 7. Dec., fuͤr 15 Jahre, auf Verfertigung von Papier und Pappendekel aus Stroh. Hrn. Jacob siehe Dronsart. Hrn. Jaime s. Delahousaye. Hrn. J. B. Jalabert, zu Paris, d. 17. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf ein Tafel-Rèchaud mit dreifachem Boden und doppeltem Luftzuge, welches mittelst eines kleinen baumwollenen Dochtes geheizt wird, und welches er aequicalor nennt. Hrn. P. J. Jean, zu Paris, d. 9. Okt., fuͤr 5 Jahre, auf ein neues Billard, welches in der Form von Kragsteinen (en console) den Vortheil der Bequemlichkeit mit jenem der hoͤchsten Genauigkeit verbindet. Hrn. C. Jeunesse, zu Paris, d. 30. Dec., fuͤr 5 Jahre, auf einen Schatten-Sattel (selle ombrifère). Hrn. C. Jordis, zu Paris, d. 26. Jun., fuͤr 15 Jahre auf Metallkugeln, die man an Achsen anbringen kann, um die Abnuͤzung derselben zu vermeiden. Hrn. Labbey, s. Couturier. Hrn. Laboulaye-Marillat, zu Paris, d. 19. Febr., fuͤr 15 Jahre, auf Apparate und Verfahrungsarten, mittelst welcher er nun im Stande ist, alle Arten von Geweben in ganzen Stuͤken, Wolle, Baumwolle, Seide, Garn etc. und auch Haͤute inwendig so jetensiv wie auf der Oberflaͤche zu faͤrben. Hrn. Lacombe dem Sohne, zu Alais Dptt. du Gard, d. 23. Aug., fuͤr 5 Jahre, auf ein Tretrad um die Haspel beim Abwinden der Seide von Cocons in Bewegung zu sezen. Hrn. L. F. Laresche, zu Paris, d. 30. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf ein neues Vorlegwerk an Repetir-Uhren ohne Repetir-Raͤderwerk, und auf einen Weker, an welchem man das Repetir-Werk anbringt. Den Hrn. Lartigue und Loze, zu Bourdeaux, d. 8. Mai, fuͤr 10 Jahre, auf Verfahrungs-Arten, Rohzuker-Syrupe zu entfaͤrben, durch Niederschlagung zu klaͤren, und zu konzentriren, und dieß mittelst einer Abdampfungs-Maschine in offenem Feuer. Hrn. L. J. Lecaron, zu Amiens, d. 7. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf besondere Verfahrungsarten Manchester (velours à coton), zu Meubeln und Tapeten zu druken. Hrn. Lefevre, dem aͤlteren Sohne, und Portail, zu St. Quentin, Dpt. de l'Aisne, d. 25. Apr. fuͤr 5 Jahre, auf ein Mittel den Faden ohne Kurbel auf die Spindeln der sogenannten Mull-Jennys aufzuwinden. Hrn. J. C. A. Lemaire, zu Paris, d. 28. Febr., fuͤr 5 Jahre, auf einen Apparat, mit welchem man bei Hause Dampfbaͤder nehmen kann. Hrn. P. A. Lemare, zu Paris, d. 31. Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, auf sogenannte autoclaves, um Gefaͤße oder Dampfkessel hermetisch zu schließen. Derselbe erhielt am 7. Sept., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu obigem Patente. Demselben, d. 21. Sept., fuͤr 10 Jahre, auf Ofen, Rechauds, Kessel fuͤr Baͤder, Kuͤchen und Manufakturen, welche sich mit wenig Feuermateriale sehr schnell erhizen, und welche er hidrauliques autoclaves et non autoclaves, chlamydés et non chlamydés nennt. Demselben, d. 30. Sept., fuͤr 10 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu vorigem Patente. Hrn. Lenteigne s. Biebille. Hrn. P. Leroy, zu Paris, d. 4. Dec., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine, um Baumwollen-Piqués von besonderer Zeichnung zu fertigen, und deren Eintrag in die Kette verschlungen ist. Hrn. J. C. M. Loque, zu Paris, d. 22. Aug., fuͤr 10 Jahre, auf Erzeugung eines neuen Duͤngers, den er Stercorat nennt, und welcher aus einer Mischung von Darmkoth und Harn mit anderen Substanzen besteht. Hrn. A. Lorgnier, zu Boulogne, d. 11. Nov., fuͤr 10 Jahre, Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem d. 27. Apr. 1813 fuͤr 15 Jahre erhaltenen Patentes auf Erzeugung von Falzziegeln. Hrn. Loze, s. Lartique. Hrn. Magendie, zu Paris, d. 8. Mai, fuͤr 15 Jahre, Certifikat aus Zusaͤze und Verbesserungen zu dem, dem Sieur Raimond d. 28. Aug. 1819 fuͤr 15 Jahre ertheilten, Patente auf ein mechanisches Both von seiner Erfindung. Hrn. Manicler, zu Paris, d. 27. Mai, fuͤr 15 Jahre, auf Apparate und Mittel den Torf zu verkohlen, und daraus ein Feuerungs-Materiale zu erzeugen, welches ohne Geruch brennt, und welches er Manicler's Kohle (charbon manicler) nennt. Hrn. C. H. Manjot, zu Paris, d. 1. Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, auf Apparate um den Talg und alles Fett in eine Substanz zu verwandeln, welche alle Eigenschaften und Kennzeichen des Wachses besizt. Derselbe erhielt d. 2. Nov. ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu obigem Patente, auf 15 Jahre. Hrn. Manoury-Dectot, zu Paris, d. 30. Dec., fuͤr 15 Jahre, auf eine sich drehende Feuer-Maschine, volant dynamique genannt, mit einem Regulator (regulateur de force). Hrn. Mary, s. Peramy. Hrn. G. Merijot, zu Paris, d. 22. Jun., fuͤr 10 Jahre, auf Verfahren eine neue Art von Bougie zu machen, die er bougie optime nenntBougie heißt zunaͤchst Wachskerze; sie heißt aber auch das, was manche aus der Apotheke als Bougie muͤssen kommen lassen. Wir koͤnnen nicht wissen, unter welche Kategorie diese Bougie optime gehoͤrt. A. d. Ueb.. Der Frau Milcent Scherickenbick, zu Paris, d. 26. Aug., fuͤr 5 Jahre, auf Maͤnner- und Frauenzimmer-Huͤte aus Cachemire, Merinos, Wolle, Ziegen- oder Kemmel-Haar, Seide, Garn, Baumwolle, und Baumwollengarn. Hrn. Monaron, zu Lyon, d. 30. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf Anwendung von Platten und Cylindern aus Tuff, Schiefer und anderen poroͤsen Steinen, sowohl natuͤrlichen als kuͤnstlichen, zum Druken auf Zeuge. Hrn. D. J. Montagne, zu Paris, d. 26. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine zum Flachsbrechen. Hrn. J. L. Morize, zu Paris, d. 28. Febr., fuͤr 5 Jahre, Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen, zu dem unter dem 14. Dec. 1819 auf 5 Jahre erhaltenen Patente auf Vorrichtungen an einer Kaffee-Maschine mit doppeltem Seiher, um Kaffee ohne Sieden und ohne Verduͤnsten zu kochen. Hrn. Nalder, zu Paris, d. 21. Sept., fuͤr 10 Jahre, auf ein Verfahren, wornach er aus elastischem Gummi Federn fuͤr Hosentraͤger, Handschuhe, Guͤrtel, Kniebaͤnder, Peruͤken, Mieder, Stiefel, Schuhe etc. verfertigt. Der Madame Naquet, zu Paris, d. 27. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf ein Schoͤnheits-Oel, huile de Célébés genannt. Hrn. Naquet und Mayer, zu Paris, d. 30. Dec., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem fuͤr 5 Jahre d. 29. Okt. 1817 ihm ertheilten Patente auf ein Oehl zur Erhaltung der Haare, welches sie huile de Macaçar nennen. Hrn. N. Noury, zu Rouen, Dpt. de Seine infér., d. 19. Febr., fuͤr 5 Jahre, auf eine Bewegung des Kammes zum Baumwolle streichen. Hrn. Paulet, dem aͤlteren Sohne, und den Gebruͤdern Sevenne, zu Marvejols, Dpt. de la Lozère, d. 31. Jul., fuͤr 5 Jahre, auf eine Pumpe, welche auf eigene Weise die bewegende Kraft vervielfaͤltigt. Hrn. L. A. Paulmier, zu Paris, d. 22. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue Art von Lithographie mittelst des Radiermessers. Hrn. Pauwels, dem Sohne, zu Paris, d. 13. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf einen oͤkonomischen Kessel zum Kochen der Speisen. Den Hrn. Peramy, Coulet und Mary, zu Lyon, d. 11. Aug., fuͤr 5 Jahre, auf eine Vorrichtung mit 2 Stangen, welche sie an einem Ketten-Strumpfwirkerstuhle métier à tricot sur chaîne) anbringen, und womit sie die neuen Fabrikate, à filets carrès, à six pans, à grands purs et ovales, à gros oeillets etc. verfertigen. Hrn. G. Phillips, zu Paris, d. 22. Sept., fuͤr 5 Jahre, auf eine neue Sternlampe, sinombre genannt. Hrn. Pierre u. Binet, zu Paris, d. 26. Jun., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem, dem Hrn. Pierre d. 17. Febr. 1818 fuͤr 15 Jahre ertheilten Patente auf eine hydraulische Pumpe von seiner Erfindung. Hrn. Pillien, zu Paris, d. 7. Sept., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem, dem Hrn. Lemare, welcher ihm dasselbe abgetreten hat, fuͤr 5 Jahre ertheilten Patente d. 31. Maͤrz 1820, auf autoclavische Apparate. Hrn. v. Pochey, zu Devecey, Dpt. du Doubs, d. 22. Aug., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem, dem Hrn. Pillardeau, welcher ihm dasselbe abtrat, d. 30. Nov. 1816 ertheilten Patente fuͤr 5 Jahre, auf eine Walzmaschine, welche dem Eisen alle moͤgliche im Handel vorkommende Formen zu geben vermag. Hrn. Portail, s. Lefèvre. Hrn. C. Pottet, zu Paris, d. 28. Jul., fuͤr 5 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem d. 28. Aug. 1818 fuͤr 5 Jahre, erhaltenen Patente auf eine Jagd-Doppelflinte mit Stein. Demselben d. 24. Okt., fuͤr 5 Jahre, auf Schlagschloͤsser, die sich an jedem Feuergewehre anbringen lassen. Derselbe erhielt den 24. Nov. ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu vorigem Patente. Hrn. A. Poupart, zu Sedan, Dpt. des Ardennes, d. 9. Mai, fuͤr 15 Jahre, auf eine Maschine zum Tuchscheren. Hrn. J. F. Prélat, zu Paris, d. 28. Jul., fuͤr 15 Jahre, ein Certifikat auf Zusaze und Verbesserungen zu dem d. 29. Jul. 1818 fuͤr 5 Jahre ertheilten Patente auf ein Schlag-Flintenschloß. Hrn. J. Rabier, zu Rennes, Dpt. d'Ille et Villaine, d. 27. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf einen Schmiede-Blasebalg mit doppeltem Luftzuge, und beweglichem Fluͤgel in dem Inneren derselben. Hrn. A. Renette, zu Paris, d. 16. Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, auf ein Flintenschloß nach doppeltem Systeme. Derselbe erhielt d. 22. Sept. ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu vorigem Patente. Hrn. J. B. Renou, zu Paris, d. 4. Dec., fuͤr 5 Jahre, auf ein Feuerzeug von uͤberoxigenirter Kochsalzsaͤure mit einem Pfropfen mit langem Stiele: er nennt diesen Feuerzeug ewigen Lichtquell (source perpetaelle de lumière). Hrn. L. M. Ripault, zu Paris, den 20. Jan., fuͤr 5 Jahre, auf eine bewegliche Maschine, welche er Cylinder casier oder volumen nennt. Hrn. Rodier, Sohn, zu St. Jean du Gard, Dpt. du Gard, d. 11. Jul., fuͤr 10 Jahre, auf einen Kurbel-Mechanismus zum Seidenspinnen. Hrn. J. Roller, zu Paris, d. 14. Aug., fuͤr 5 Jahre, auf einen Mechanismus zur Beseitigung der Schwierigkeiten, welche durch Verstimmung der Forte-Piano's bei Uebertragung derselben entstehen, und die er Transpositeur nennt. Hrn. Rotsch, d. juͤng., d. 29. Sept., fuͤr 10 J., auf Maschinen zur Verhinderung des Nachmachens der Gravirungen und Muͤnzen. Hrn. Rouy u. Berthier, d. 6. Jul., fuͤr 15 Jahre, auf Fabrikation der Fingerhuͤte aus Stahl, Gold, Silber, oder Gold und Silberplattirt, und aus Kupfer. Hrn. J. B. Saint-Martin, zu Paris, d. 22. Jun., fuͤr 5 Jahre, auf einen doppelten und einfachen Mechanismus, den er Nécessaire à jour nennt. Hrn. J. Sargent, zu Paris, d. 22. Dec., fuͤr 15 J., auf ein chemisches Verfahren und einem mechanischen Apparat, womit er Hoͤlzer gerade oder krumm und uͤberhaupt dies selben jede beliebige Form oder Figur annehmen macht, ohne ihre Textur zu aͤndern, welche sogar dadurch mehr Festigkeit und Dauerhaftigkeit erhaͤlt. Hrn. Schaaf, s. Schuster. Hrn. Scheffer, zu Paris, d. 29. Sept., fuͤr 10 J., auf eine mechanische Feder, die von selbst und nach Belieben Tinte fließen laͤßt, und die er Tintenfaß-Feder (ancrier plume) nennt. Den Hrn. Schuster, Faes und Schaaf, zu Strasburg, d. 10. Aug., fuͤr 15 Jahre, auf gewisse Verfahrungsweisen bei Verfertigung von seidenen Sak- und Halstuͤchern nach Mailaͤnder- und Elberfelder-Art. Hrn. J. A. Seib, Ebendaselbst, d. 2. Nov., fuͤr 5 J., auf Verfahren zum Steindruke auf Wachsleinwand und Wachspercale. Hrn. J. B. Souton, zu Paris, d. 18. Nov., fuͤr 5 J., auf Verfertigung einer neuen Seife zum Einseifen der Leinwand, der Zeuge und Seidenzeuge etc. sowohl mit Brunnen- als mit Flußwasser, wodurch diese Operation in kuͤrzerer Zeit und mit mehr Ersparniß, als mit der Marseiller-Seife geschieht. Hrn. Steel, siehe Aitken. Hrn. Grafen de Thiville zu Pré-le Fort, Dpt. du Loiret, d. 15. April, fuͤr 15 Jahre, auf ein neues Sistem des Fortrollens, dessen Zwek eine Reduktion des Widerstandes, welchen die Reibungen des ersten Grades erzeugen, auf jenen der Reibungen des zweiten Grades ist. Hrn. C. X. Thomas, zu Paris, d. 18. Nov., fuͤr 5 Jahre, auf eine Maschine zu allen arithmetischen Operationen, die er Arithmometre nennt. Hrn. S. Tombini, zu Paris, d. 4. Mai, fuͤr 15 Jahre, auf eine uranographische Maschine und neue Sphaͤre zur Darstellung des kopernikanischen Systemes. Hrn. J. Tuillére, zu Auch, Dpt. du Gers, d. 15. Maͤrz, fuͤr 15 Jahre, ein Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu seinem d. 4. Aug. 1818 fuͤr 15 Jahre erhaltenen Patente auf einen ununterbrochenen Destillir-Apparat. Hrn. P. Valerius, zu Paris, d. 30. Dec., fuͤr 5 J., auf neue Bruchbaͤnder. Hrn. J. F. Veyrat, zu Paris, d. 30. Juni. fuͤr 5 J., auf ein gewisses Verfahren bei Verfertigung von Gedeken aus geschlagenem und polierten Eisen, versilbert, plattirt etc. Hrn. B. Villain, zu Paris, d. 25. Maͤrz, fuͤr 5 Jahre, ein zweites Certifikat auf Zusaͤze und Verbesserungen zu dem am 20. Jun. 1818 fuͤr 5 Jahre ihm ertheilten Patente auf eine Maschine, welche er hydraulische Hyder (hydre hydraulique) nennt. Hrn. J. B. Wagner, zu Arras, Dpt. du Pas-de-Calais, d. 15 Nov., f. 5 J., auf Verfertigung neuer Forte-pianos. Hrn. J. J. Werner, zu Paris, d. 22. Dec., fuͤr 5 J., auf Fuͤtterung von Stuͤhlen, Lehnstuͤhlen und anderen Meubeln, in welchen die Federn und elastischen Vorrichtungen durch andere Mittel ersezt sind.